Mittwoch, 1. Juli 2009

Eine beschämende Analyse der deutschen Außenpolitik

Henryk M. Broder schreibt auf spiegel online über die deutschen Reaktionen auf den Freiheitskampf in Iran. Dass die Linke in Deutschland krude Ansichten zu autoritären und totalitären Regimen hat, ist nichts neues, ihre Sympathien für alles, was unter der Fahne des Antiimperialismus daher kommt, sind hinlänflich bekannt. Beschämend ist dagegen das Nichthandeln der Bundesregierung. Freiheit und das Streben nach ihr, so scheint es, ist in diesem Land nur dann wertvoll, wenn es um die eigene geht. Diese Bigotterie zeigte sich auch in einigen Kommentaren, die die Sympathien für Proteste der Opposition stets in einem Atemzug mit der Besorgnis um das iranische Atomprogramm nannten. Ein Reflex, der der Opposition schadet und zugleich unangebracht ist. Die Proteste in Iran richten sich gegen ein menschenverachtendes Regime, nicht gegen ein Atomprogramm, das womöglich zum Bau nuklearer Waffen dienen soll. Diese Proteste und das Freiheitsstreben in Iran uneigeschränkt zu unterstützen, verlangt von der Politilk auch, sich - vorübergehend - in der Frage des Atomprogramms zurückzuhalten und mit allen Mitteln - auch diplomatischen und wirtschaftlichen Sanktionen - die Freiheitsbewegung zu unterstützen.